Portugal: Der Lohn für die Arroganz

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Bereits im Falle Griechenlands musste deutlich werden, welchen Stellenwert demokratische Wahlen in der Architektur Europas noch haben. Nahezu die gesamte EU-Bürokratie sowie die komplette Bundesregierung aus Berlin begannen bereits Stunden nach der Auszählung, noch in der Nacht, der neuen Regierung zu erklären, was ginge und was nicht. Die Forderungen, die an die Syriza-Regierung umgehend gestellt wurden, waren in dieser harschen Form keiner Vorgängerregierung präsentiert worden. Das Ergebnis der Wahlen, eine linke Antwort auf die Austeritätspolitik, schmeckte den Mächtigen in der EU nicht.

Als am 4. Oktober die Wahlzettel in Portugal ausgezählt wurden, dauerte es nicht lange, bis das Bündnis um den Konservativen Politiker Coelho als Wahlsieger gefeiert wurde. In den internationalen Medien wie in der konservativen Parteizentrale. Das Ergebnis hatte nur einen Schönheitsfehler: Die konservative Mehrheit war dahin und ein Linksbündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Kommunisten verfügt nun über eine Mehrheit. Dass Republikpräsident Silva dennoch den Konservativen Coelho mit einer…

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